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Große Mehrheit steht zum Theaterneubau

Bis auf die CDU haben gestern alle in der Bürgerschaft vertretenen Parteien und Wählergruppen dem folgenden Grundsatzbeschluss im Hauptausschuss zugestimmt:

1.       Es ist politischer Wille, bis zu 110 Mio. EUR für den Theaterneubau zu veranschlagen.
2.      Für den Theaterneubau sollen nach Möglichkeit Fördermittel des Bundes, des Landes und des Landkreises verwendet werden.
3.      Der Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ (KOE) darf für die weitere Planung des Bauprojektes Planungsmittel aufwenden.

Es kann davon ausgegangen werden, dass am 14.11. auch die Bürgerschaft zustimmen wird, da gestern nur eine Fraktion ablehnte.

Die Zustimmung zu diesem Grundsatzbeschluss war die eigentliche Nachricht des gestrigen Tages, aus der heute medial eine erneute Finanzdebatte wurde.
Die kommenden Tage/Wochen dürfte das so weitergehen.
Bereits der inszenierte „Gastkommentar“ eines einzelnen Mitgliedes der Bürgerschaft in einer Rostocker Tageszeitung hatte zu einer Wiederholung der Debatte geführt, die im Sommer 2017 längst erfolgte. Hoch interessant war, dass dieses Mitglied der Bürgerschaft gestern selbst erklärte, dass er zu diesem Kommentar aufgefordert wurde und er der Aufforderung gerne nachgekommen sei. Damit bestätigte sich meine geäußerte Vermutung, denn ansonsten bekommen Mitglieder der Bürgerschaft keine solche mediale Möglichkeit.

Bereits vor kurzem führten Formulierungen der Verwaltung zu Irritationen, so auch hier. Dass der Theaterneubau nun 110 Mio. EUR kosten soll, wie heute medial teilweise verbreitet, ist keine Tatsache. Ebenso unkorrekt ist, dass es im letzten Jahr eine Kostensteigerung von 50 auf 102 Mio. EUR gegeben hätte.

Korrekt ist: Bei den 50 Mio. EUR handelte es sich nicht um eine Baukostenschätzung, sondern eine politische Wunsch-Vorgabe im Rahmen einer Zielvereinbarung zwischen dem Land, konkret dem damaligen Bildungsminister, und dem Rostocker Oberbürgermeister. Dies noch im Rahmen der beiderseits gewünschten Schließung zweier Sparten. Das ist längst Vergangenheit, sowohl im Land als auch der Stadt.

Die erste seriöse Kostenschätzung erfolgte im Juli 2017 im Rahmen der sog. Funktionsstudie, d.h. der Planung der Raum- und Technikbedarfe.
Das Ergebnis: Zu ca. 66 Mio. EUR Baukosten einschließlich Technik kommen ca. 14,5 Mio. EUR Baunebenkosten, d.h. der reine Neubau würde ca. 80,5 Mio. EUR kosten.
Damit man nicht die Augen vor der Realität verschließt, wurden Risikozuschläge hinzugerechnet: 10 % für Preissteigerungen (Baukostenindex) und 5 % für Unvorhersehbares. Um das Ganze nochmals kaufmännisch abzusichern, kam ein Risikozuschlag von 10 % über alles hinzu. Auf diese Weise entstand die Summe von 102,5 Mio. EUR.

Im Jahr 2017 wurde der Theaterneubau also nicht teurer als zuvor, sondern erstmals berechnet. Zugleich wurde dargestellt, was Rostock für ein Theater bekommen würde, wenn es die rein politische Vorgabe von 50 Mio. EUR einhalten würde. Ergebnis: Ein reines Gastspielhaus für ca. 54 Mio. EUR, d.h. die Schließung aller vier in Rostock produzierenden Sparten. Das aber fand politisch keine Unterstützung. Alles andere wäre zudem kontraproduktiv, denn hier soll investiert und nicht nur Geld ausgegeben werden. Wer Geld verbrennen möchte, kann einen halben Theaterneubau machen, d.h. an allen Ecken und Enden sowie den Sparten sparen, er wird dann nie zu einem besseren Einspielergebnis kommen. Wer aber einen positiven Effekt, auch wirtschaftlich, haben möchte, der muss investieren.

Wenn die Verwaltung nun von bis zu 110 Mio. EUR spricht, muss man sich den Wortlaut genau anschauen und nach den neuen Risiken fragen.
Sofern verschärfte Sicherheitsvorschriften angeben werden, sind die konkreten neuen Bestimmungen und daraus resultierende Summe zu erfragen. Insgesamt zeigt dies nochmals: Je länger mit dem Neubau gewartet wird, je teurer wird er.
Die Summe selbst steht nicht als Bausumme fest, sondern nur als politischen Willen, bei Erfordernis bereit zu sein, so viel zu investieren (politischer Wille bis zu 110 Mio. EUR zu veranschlagen).

Die CDU konnte ihre Ablehnung nicht wirklich begründen. Sie sei für den Neubau, möchte aber wissen, woher die Kohle komme und was die Nachfolgekosten seien. Letztere standen in der Vorlage und die Finanzquellen sind ebenso bekannt: 50 Mio. vom Land (Aussage BM Hesse bei Eröffnung des Schaudepots), 17 Mio. aus der Theater- und Kultur-Stiftung, der Rest kreditfinanziert oder teilweise durch Beteiligung der Umlandgemeinden oder Spenden.

Hierzu habe ich erklärte, dass derartige Projekt beim Gehen entstehen und die CDU dann auch nicht der BUGA hätte zustimmen dürfen, denn bei Beschlussfassung habe dort derselbe Sachstand vorgelegen, offensichtlich wolle die CDU den Neubau nicht. Das wurde ihrerseits bestritten und mit dem Ruf nach einem Bürgerentscheid beiseitegeschoben.
Wenn man etwas nicht möchte, aber keine Mehrheit in der Bürgerschaft hat, wird also zum Bürgerentscheid gegriffen. Gleiches tat der OB mit dem Traditionsschiff und hielt die Entwicklung damit lange auf.
Rostock kann es sich aber nicht länger leisten den Neubau des Theaters weiter auf Eis zu legen. Er ist bereits jetzt doppelt so teuer wie vor 10 Jahren.
Wer erklärt, er stehe zum Neubau, muss auch den Kosten zustimmen. Wer den Kosten nicht zustimmt, möchte keinen Neubau bzw. kein 4-Sparten-Theater.

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